Statement zur aktuellen Diskussion über die Haushaltsberatungen in Oppenheim

Die Stadt Oppenheim hat in den letzten Jahren eine positive Entwicklung durchlaufen – sowohl finanziell als auch in der politischen Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen. Diese konstruktive Atmosphäre hat es ermöglicht, wichtige Projekte zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger umzusetzen.

Angesichts dessen ist es bedauerlich, dass die aktuelle Diskussion in den sozialen Medien – insbesondere durch die SPD Oppenheim in Person von Marlon Suárez – einen Ton annimmt, der nicht zu dieser bisher sachlichen und lösungsorientierten Zusammenarbeit passt.

Kritik und Nachfragen zu Haushaltsentscheidungen sind ein essenzieller Bestandteil der Demokratie und absolut legitim. Doch eine respektvolle und faire Auseinandersetzung sollte stets oberste Priorität haben.

Die Stadtbürgermeisterin Silke Rautenberg hat sich in den letzten Jahren intensiv um Fördergelder bemüht und maßgeblich dazu beigetragen, dass sich die finanzielle Lage Oppenheims verbessert hat. Dass es in einer Haushaltsberatung zu Unklarheiten oder kurzfristigen Änderungen kommen kann, ist nicht ungewöhnlich – gerade in Zeiten knapper Kassen und hoher Herausforderungen für Kommunen.

Statt sich konstruktiv an der Lösungsfindung zu beteiligen, werden hier unnötig Fronten verhärtet und ein verzerrtes Bild eines vermeintlichen „Führungsversagens“ gezeichnet, das der Realität nicht entspricht.

Gerade die SPD sollte sich fragen, ob polemische Angriffe in den sozialen Medien tatsächlich der richtige Weg ist, um eine gute Zusammenarbeit im Stadtrat zu gewährleisten. Wer wirklich Transparenz, klare Prioritäten und mutige Entscheidungen fordert, sollte diese auch selbst vorleben – durch respektvollen Dialog und faktenbasierte Diskussionen.

Oppenheim braucht keine Spaltung, sondern ein gemeinsames Engagement aller Fraktionen für eine weiterhin positive Entwicklung unserer Stadt.

Der Vorstand der Alternativen Liste Oppenheim e.V.