AL stellt Antrag zum Beitritt der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit"

Auf Antrag der Alternativen Liste e.V. in der Stadtratssitzung am 23.01.2023 ist die Stadt Oppenheim der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit" beigetreten.

Siehe Pressemitteilung der Stadt Oppenheim vom 30.01.2023

Bei der Initiative handelt es sich um einen Zusammenschluss von mehr als 400 Kommunen u.a. Freiburg, Leipzig, Münster und Ulm.

Die Initiative fordert den Bund auf, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Kommunen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts anordnen können, wo sie es für notwendig halten. Derzeit legt der §45 der Straßenverkehrsordnung - ein Bundesgesetz - fest, dass Tempo 30 nur bei konkreten Gefährdungen bzw. vor sozialen Einrichtungen wie beispielsweise Kitas und Schulen angeordnet werden kann.

Weiter Infos unter: www.lebenswerte-staedte.de